Quotation Höfinger, Theresa, Neubauer, Valentina. 2021. VwGH schwimmt mit dem Strom: Genehmigung der 380-kV-"Salzburgleitung" ist rechtmäßig. Österreichische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht. 36-47.


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Abstract

Am 15. Oktober 2020 bestätigte der Verwaltungsgerichtshof die von den Vorinstanzen erteilte Genehmigung zur Durchführung der 380-kV-"Salzburgleitung". Damit verschloss das Höchstgericht in dritter Instanz (zumindest judiziell) weiteren Debatten um die Errichtung der Hochspannungsleitung die Türen. Der vorliegende Beitrag gibt zunächst die wesentlichen Inhalte der Entscheidung wieder und konzentriert sich sodann auf zwei ausgewählte Rechtsfragen, die für den Ausgang des Verfahrens entscheidende Bedeutung hatten: Einerseits wird der Begriff der "Rodung" im Lichte der EuGH Rsp Prenninger aufgearbeitet, andererseits werden die SUP-Pflichtigkeit von Plänen sowie die Folgen einer rechtswidrig unterlassenen SUP für ein UVP-Genehmigungsverfahren näher beleuchtet. Auf der Grundlage der Entscheidungsgründe sollen die Ausführungen des VwGH jeweils einer kritischen Analyse unterzogen werden.

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Status of publication Published
Affiliation WU
Type of publication Journal article
Journal Österreichische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht
Language German
Title VwGH schwimmt mit dem Strom: Genehmigung der 380-kV-"Salzburgleitung" ist rechtmäßig
Year 2021
Page from 36
Page to 47
URL https://rdb.manz.at/document/rdb.tso.LIoezw20210106?source=726462233230323130393233237269732e76776768742e4a57545f323030383035303131395f32303130303730365830302352534c2331383533383937363231
DOI na
Open Access N

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People
Höfinger, Theresa (Former researcher)
Neubauer, Valentina (Details)
Organization
Institute for Austrian and European Public Law (Details)
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