Prohibition of discrimination in the tax treaties


Type Congress Organisation

Duration Oct. 1, 2004 - Oct. 1, 2005

  • Tax Law AE (Former organization)
  • Financial Law AE (Former organization)

Tags

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  • Lang, Michael (Details) Project Head
 

Abstract (German)

Steuerrechtliche Regelungen unterliegen verschiedensten Arten von Diskriminierungsverboten. Im internationalen Verhältnis verpflichten vor allem die in den DBA enthaltenen Diskriminierungsverbote zur Gleichbehandlung. Der Inhalt dieser Regelungen wurde in der Vergangenheit oft nur wenig beachtet. Die Weiterentwicklung vergleichbarer Vorschriften des Gemeinschaftsrechts, des Verfassungsrechts und des WTO-Rechts hat aber auch neue Fragen nach dem Inhalt dieser DBA-Regelungen aufgeworfen. Die DBA-Diskriminierungsverbote eröffnen auf Grund ihrer unmittelbaren Anwendbarkeit interessante Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung in der Praxis. Diesem Thema widmet sich das 12. Wiener Symposium zum Internationalen Steuerrecht im Juni 2005, welches von unserem Institut in Zusammenarbeit mit IFA (Landesgruppe Österreich) veranstaltet wird. Die Vorträge dieses Symposions behandeln die sehr weitgehenden Anwendungsmöglichkeiten der DBA-Diskriminierungsverbote umfassend, analysieren Zweifelsfragen und unterbreiten Lösungsvorschläge. In der steuerlichen Praxis spielen diese Regelungen eine immer größere Rolle, da Steuerpflichtige und deren Berater sich öfter als früher auf DBA-Diskriminierungsverbote berufen und jene von ihnen im Widerspruch zu diesen Gleichbehandlungsklauseln stehend erachteten Vorschriften als verdrängt betrachten, ohne dass diese Regelungen durch den Gesetzgeber ausdrücklich aufgehoben werden müssen. Die Finanzbehörden und die Gerichte müssen sich immer häufiger mit diesen Fragen auseinandersetzen.


Abstract (English)

The topic of this project is to analyze the rules of prohibition of discrimination in the double tax treaties.

Publications

Forthcoming

2005 Burgstaller, E., Obermair, C.. 2005. Das Gesellschafterdiskriminierungsverbot des Art 24 Abs 5 OECD-MA. in Lang/Schuch/Staringer (Hrsg) Die Diskriminierungsverbote im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen (2005), in Druck (Details)
  Dommes/Metzler. 2005. Das Staatsangehörigendiskriminierungsverbot natürlicher Personen. in Vorbereitung (Details)
  Brandstetter, P., Herdin, J.. 2005. DBA-Diskriminierungsverbote und das Diskriminierungsverbot des Art 13 EG - Gemeinsamkeiten und Unterschiede. in Lang/Schuch/Staringer (Hrsg) Die Diskriminierungsverbote im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen (2005), in Druck (Details)
  Loukota, W.. 2005. DBA-Diskriminierungsverbote und gemeinschaftsrechtliche Grundfreiheiten - Gemeinsamkeiten und Unterschiede. in Lang/Schuch/Staringer (Hrsg) Die Diskriminierungsverbote im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen (2005), in Druck (Details)

Journal article

2005 Lang, M., Jettmar, A.. 2005. Steuerrecht und Sozial(versicherungs)recht - Anmerkungen zum Schlussantrag in der Rs. Blanckaert. IWB 2005, 741 (Details)

Chapter in edited volume

2006 Lang, Michael, Oberascher, Friederike. 2006. Die Arbeiten der OEEC und der OECD zur Schaffung der Diskriminierungsverbote. In Die Diskriminierungsverbote im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen, Hrsg. Lang/Schuch/Staringer, 31-ff. Wien: Linde. (Details)
  Schilcher, Michael, Stefaner, Markus. 2006. Die Anwendung des Staatsangehörigendiskriminierungsverbot (Art 24 Abs 1 OECD-MA) auf juristische Personen und Personengesellschaften. In Die Diskriminierungsverbote im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen , Hrsg. Lang/Schuch/Staringer, 139-168. Wien: Linde. (Details)
  Hofbauer-Steffel, Ines. 2006. DBA-Diskriminierungsverbote und gemeinschaftsrechtliche Grundfreiheiten - Meistbegünstigung. In: ie Diskriminierungsverbote im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen, Hrsg. Lang, Schuch, Staringer, 299-299. Wien: Linde Verlag. (Details)
2005 Haslinger, K., Petritz, M.. 2005. DBA- und WTO-Diskriminierungsverbote, Gemeinsamkeiten und Unterschiede. in Lang/Schuch/Staringer (Hrsg) Die Diskriminierungsverbote im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen, in Druck. (Details)

Paper presented at an academic conference or symposium

2005 Hofstätter, M., Ressler, G.. 2005. Das Schuldnerdiskriminierungsverbot in Art 24 Abs 4 OECD-MA. 12. Wiener Symposion zum Internationalen Steuerrecht: Die Diskriminierungsverbote im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen, Wirtschaftsuniversität Wien, 17. Juni 2005. (Details)
  Schilcher, M., Stefaner, M.. 2005. Das Staatsangehörigendiskriminierungsverbot bei juristischen Personen und Personengesellschaften. 12. WIENER SYMPOSION ZUM INTERNATIONALEN STEUERRECHT, WU-Wien, 17. Juni 2005 (Details)
  Dommes, S., Metzler, V.. 2005. Das Staatsangehörigendiskriminierungsverbot bei natürlichen Personen; Maisymposion 2005. WU-Wien, 17. Juni 2005 (Details)
  Dommes/Metzler. 2005. Das Staatsangehörigendiskriminierungsverbot natürlicher Personen. 12. Wiener Symposium zum internationalen Steuerrecht; Die Diskiminierungsverbote im Recht der Doppelbesteuerung, WU-Wien, 17. Juni 2005 (Details)
  Haslinger, K., Petritz, M.. 2005. DBA- und WTO-Diskriminierungsverbote, Gemeinsamkeiten und Unterschiede. 12. WIENER SYMPOSION ZUM INTERNATIONALEN STEUERRECHT, WU-Wien, 17. Juni 2005 (Details)
  Hohenwarter D., Weninger P.. 2005. DBA-Diskriminierungsverbote - Auswahl der Vergleichsobjekte, Rechtfertigungsgründe und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. 12. WIENER SYMPOSION ZUM INTERNATIONALEN STEUERRECHT, WU-Wien, 17. Juni 2005, 2005 (Details)
  Brandstetter, P., Herdin, J.. 2005. DBA-Diskriminierungsverbote und das Diskriminierungsverbot des Art 13 EG - Gemeinsamkeiten und Unterschiede. 12. WIENER SYMPOSION ZUM INTERNATIONALEN STEUERRECHT, WU-Wien, 17. Juni 2005 (Details)
  Loukota, W.. 2005. DBA-Diskriminierungsverbote und gemeinschaftsrechtliche Grundfreiheiten ¿ Gemeinsamkeiten und Unterschiede. 12. WIENER SYMPOSION ZUM INTERNATIONALEN STEUERRECHT, WU-Wien, 17. Juni 2005 (Details)
  Hofbauer, I.. 2005. DBA-Diskriminierungsverbote und gemeinschaftsrechtliche Grundfreiheiten ¿ Meistbegünstigung. 12. WIENER SYMPOSION ZUM INTERNATIONALEN STEUERRECHT, WU-Wien, 17. Juni 2005, 2005 (Details)
  Staringer, C., Jettmar, A.. 2005. DBA-Diskriminierungsverbote und Gleichheitsgrundsatz ¿ Gemeinsamkeiten und Unterschiede. 12. WIENER SYMPOSION ZUM INTERNATIONALEN STEUERRECHT, WU-Wien, 17. Juni 2005 (Details)
  Schuch, J., Stieglitz, A.. 2005. DBA-Diskriminierungsverbote und Verfahrensrecht. 12. WIENER SYMPOSION ZUM INTERNATIONALEN STEUERRECHT, WU-Wien, 17. Juni 2005 (Details)
  Lang, M., Oberascher, F.. 2005. Die historischen Wurzeln der DBA-Diskriminierungsverbote. 12. WIENER SYMPOSION ZUM INTERNATIONALEN STEUERRECHT, WU-Wien, 17. Juni 2005 (Details)
  Dommes/Schuch. 2005. Gruppenbesteuerung und Doppelbesteuerungsabkommen. Symposium Gruppenbesteuerung, Wien, 28.11.2005 (Details)

Classification

Expertise

  • Diskriminierung
  • Steuerrecht